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MARKEN­RECHT

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TÄTIGKEITSSCHWERPUNKTE

Dr. Flügler & Partner mbB Rechtsanwälte bietet fachanwaltliche Beratung und Vertretung beim Schutz von Kennzeichenrechten. Wir begleiten unserer Mandanten von den ersten Schritten der Entwicklung einer Anmeldestrategie, das heißt bei der Frage, welche Schutzrechte es überhaupt gibt und welche im konkreten Einzelfall die passenden sind, welchen räumlichen Umfang die Schutzrechte abdecken sollen und für welche Produkte / Dienstleistungen die Schutzrechte verwendet werden sollen; es gilt dabei auch das Unternehmenskennzeichen (die Firma) in den Blick zu nehmen und die entsprechenden Domains zu sichern. Wir übernehmen sodann die Anmeldung der Schutzrechte und begleiten das Verfahren bis zur Registrierung vor den zuständigen Ämtern (insbesondere DPMA und EUIPO, bei Internationaler Registrierung auch WIPO). Im Vorfeld einer Anmeldung übernehmen wir auf Wunsch die Prüfung, ob das gewünschte Zeichen / der gewünschte Markenname mit bestehenden prioritätsälteren Rechten Dritter kollidiert.

 

 

VERTEIDIGUNG DER SCHUTZRECHTE UND ABWEHR VON ANGRIFFEN DRITTER

 

Die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätigen Fachanwälte von Dr. Flügler & Partner mbB Rechtsanwälte verfügen auch über langjährige Erfahrung in der Prozessführung zur Durchsetzung der Kennzeichenrechte ihrer Mandanten bzw. bei der Abwehr gegen Klagen Dritter aus gewerblichen Schutzrechten.

 

Wir vertreten unsere Mandanten auch bei allen Verfahren vor den Markenämtern DPMA und EUIPO (Widerspruchsverfahren, Beschwerdeverfahren, Löschungsverfahren).

 

Sofern ein Streitfall durch eine gütliche Einigung beendet werden kann, übernehmen wir die Fertigung einer entsprechenden Abgrenzungsvereinbarung.

 

 

MARKENÜBERWACHUNG

 

Eingetragene Schutzrechte, insbesondere Marken, sollten überwacht werden, damit der Markeninhaber von Anmeldungen Dritter, die sein Markenrecht beeinträchtigen, schnell Kenntnis erlangt. Wir richten für unsere Mandanten ein Überwachungssystem ein, mit dem Neuanmeldungen erkannt werden, so dass wir unsere Mandanten schnell informieren und ein etwaiges Vorgehen gegen die Neuanmeldung empfehlen können.

 

 

MARKENLIZENZVERTRÄGE

 

Die Fachanwälte der Kanzlei Dr. Flügler & Partner mbB Rechtsanwälte sind außerdem erfahren in der Prüfung und Fertigung von Lizenzverträgen.

 

 

MEDIATION

 

Auch im Bereich des Kennzeichenrechts lassen sich Auseinandersetzungen oftmals auch anders als auf streitige Weise lösen. Ein Mediationsverfahren bietet sich hier vor allem dann an, wenn die Beteiligten miteinander in Verbindung stehen, etwa im Rahmen einer Kooperation oder einer Vertragsbeziehung, und auch weiterhin, über die Auseinandersetzung hinaus, in Verbindung bleiben wollen.

 

 

KOMPETENZBEREICHE

 

  • Anmeldung von Schutzrechten (insbesondere Marken, Designs)
  • Verteidigung der Schutzrechte und Abwehr von Angriffen Dritter
  • Verfahren vor dem DPMA und dem EUIPO
  • Markenüberwachung
  • Lizenzverträge
  • Mediation

Wir freuen uns auf Ihre Anfrage.